Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Julia Czinna hat sich auf Online-Coaching zur Verbesserung der allgemeinen Zahn- und Mundgesundheit spezialisiert. Alle Angebote und Dienstleistungen aufgrund von Buchungen meiner Kunden (nachfolgend „Kunden“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Ich bin auf der Plattform der Digistore24 GmbH unter https://www.digistore24.com (nachfolgend „Digistore24“) registriert und berechtigt, eigene Dienstleistungen durch Digistore24 anbieten und verkaufen zu lassen. Dies wird als sog. indirekter Verkauf bezeichnet (nähere Einzelheiten unter § 2).
(3) Informationen zu mir erhalten Sie hier: https://doc-czinna.de/impressum/
(4) Das Dienstleistungsangebot von mir richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
(a) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und
(b) ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Absatz 1 BGB).
(5) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ich ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspreche.
(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.
§ 2 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
(1) Bei den angebotenen Dienstleistungen handelt es sich um Online-Coachings zur langfristigen Verbesserung der allgemeinen Mund- und Zahngesundheit. Digitale Dienstleistungen hat der Gesetzgeber mittlerweile in § 327 Absatz 2 BGB legal definiert.
Kunden können meine Dienstleistungen über Digistore24 buchen, wozu auch entsprechende Videos gehören.
In diesem Fall schließt der Kunde mit Digistore24 einen Vertrag und im Wege eines Deckungsgeschäfts erwirbt Digistore24 die entsprechende Dienstleistung bei mir. Da Digistore24 mich mit der Erfüllung des jeweiligen Vertrags beauftragt, bin ich Erfüllungsgehilfe nach § 278 BGB. Der Vertrag über die Inanspruchnahme der Dienstleistung/des digitalen Produkts kommt daher nicht unmittelbar zwischen mir und dem Kunden zustande. Die vom Kunden gebuchte Dienstleistung beinhaltet neben dem Zugang zum Mitgliederbereich in der Beta-Phase zusätzlich 1:1-Coaching-Gespräche (4x1-Gespräche innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen).
In diesem Zusammenhang gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digistore24 für Käufer, die unter https://www.digistore24.com/page/terms/1/de eingesehen werden können. Die zwischen mir und Digistore24 bestehenden Kriterien für den Verkauf von Produkten über sind unter https://help.digistore24.com/de/articles/1203-kriterien-fuer-produkte-verkaufsseiten einsehbar.
Ein Anspruch auf den Zugang zu den Dienstleistungen besteht erst nach erfolgter Bezahlung, bei gewährter Ratenzahlung mit Zahlung der ersten Rate. Nach Zahlung durch den Kunden wird die Dienstleistung von Digistore24 zum vom Kunden jeweils gebuchten Coachingtermin in dessen Mitgliederbereich freigeschaltet, so dass der Kunde die Dienstleistung nutzen kann.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich für die von mir erbrachten digitalen Dienstleistungen keinen Eintritt eines bestimmten Erfolges garantiere bzw. schulde und hier keinerlei Haftung übernehme.
Ich weise darüber hinaus ausdrücklich darauf hin, dass die von mir geführten Coachings keine Therapie bzw. Behandlung durch einen Zahnarzt, Psychiater oder Psychotherapeuten ersetzt. Vor diesem Hintergrund bin ich auch berechtigt, das vom Kunden gebuchte Coaching zu beenden, wenn mir Umstände bekannt werden, die auf eine psychische Erkrankung des Kunden hindeuten. Ich gebe ausschließlich Handlungsempfehlungen, die nur der Wissensvermittlung dienen. Ich gebe keine Ferndiagnosen, Fernbehandlung und/oder Ferntherapievorschläge. Ich teile lediglich Erfahrungen aus der Praxis und teile neben dem Wissen meine Meinung.
Die Teilnahme an den Online-Coachings erfolgt auf eigenes Risiko und in eigener Verantwortung des Kunden.
Das Online-Coaching dient zur langfristigen Verbesserung der allgemeinen Mund- und Zahngesundheit sowie zur Vorbeugung von Mundkrankheiten.
(2) Für den Umfang des Vertrags und seiner Abwicklung ist ausschließlich die vom Kunden gebuchte Dienstleistung maßgebend.
Während der Beta-Phase (Dauer: 4 Wochen) wird wöchentlich ein 1:1-Coaching mit einer Dauer von jeweils 30 Minuten angeboten, das nach deren Ende vom Kunden, um ganz bestimmte Themen zu vertiefen, verlängert werden. Diese Verlängerung muss der Kunde dann wieder über Digistore24 abschließen.
Alle vier Einzelgespräche finden wöchentlich wiederkehrend am gleichen Wochentag jeweils zur gleichen Uhrzeit statt und müssen vom Kunden innerhalb der vier Wochen erbracht worden sein. Nach Ablauf der vier Wochen hat der Kunde keinen Anspruch mehr, dass etwaige offene 1:1-Coachingtermine erbracht werden.
Das 1:1-Coaching ist individualisiert und auf die Bedürfnisse des Kunden angepasst. Zu diesem Zweck wird dem Kunden über Digistore24 neben dem Zugang zum Mitgliederbereich bei Bedarf auch zusätzliches Lehrmaterial über Google Drive zur Verfügung gestellt. Dies setzt voraus, dass der Kunde während der Beta-Phase bei Google Drive zwingend über einen Account verfügt.
Der Austausch zwischen mir und dem Kunden während des Coachings erfolgt über den Dienst Telegram im Wege eines Direkt-Chats. Die Erreichbarkeit ist hier an den Wochentag montags bis freitags in der Zeit von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr gewährleistet.
Der Kunde ist verpflichtet, 48 Stunden vor dem 1:1-Coaching-Gespräch abzusagen, wenn er an der Einhaltung des Termins verhindert ist. Versäumt der Kunde abzusagen, verfallen die 30 Minuten und der Kunde ist zu einer Rückzahlung oder Wiederholung des Termins nicht berechtigt.
Eine Ausnahme hiervon besteht nur dann, wenn der Kunde nachweisbar erkrankt ist. In diesem Fall kann der Coachingtermin zum nächstmöglichen Termin nachgeholt werden.
Wird das Coaching-Gespräch vom Kunden zweimal verschoben oder abgesagt, verfallen alle weiteren 1:1-Coachingtermine, behält der Kunde in diesem Fall die Berechtigung zum Zugang zum Mitgliederbereich bis zum Ende des Vertrags und ist zur Nutzung der Plattform berechtigt, um die Videos in Augenschein zu nehmen und das Coaching durchzuführen, allerdings ohne persönliche Unterstützung durch mich.
Nach Beendigung der Beta-Phase geht der Coachingkurs über zur Masterclass, die insgesamt über einen Zeitraum von acht Wochen läuft.
In der Masterclass werden insgesamt acht Gruppen-Zoom-Calls einmal wöchentlich zu je 45 Minuten stattfinden.
Nach Abschluss der Beta-Phase sowie der Masterclass kann der Kunde bestehende offene Fragen über meine FAQ klären oder über den E-Mail-Support unter dentalhacking@doc-czinna.de Nachfragen stellen. Darüber hinaus findet einmal monatlich ein Community-Call statt.
(3) Die Buchung ist dem Kunden nur erlaubt, wenn er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Buchung untersagt, es sei denn, es liegt eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vor. Bei einer juristischen Person muss die Buchung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
(4) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf Digistore24 mitgeteilt wird, zu widerrufen (vgl. zum Widerrufsrecht siehe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Digistore24 unter https://www.digistore24.com/page/terms/1/de).
§ 3 Vertragsdauer
(1) Die Dauer des Vertrags sowie der Zeitpunkt der Leistung ergeben sich aus den spezifischen Vereinbarungen der über Digistore24 gebuchten Dienstleistung durch den Kunden.
(2) Sehe ich mich in der Durchführung eines Auftrags kurzfristig nicht in der Lage und kann die vom Kunden gebuchte Leistung nicht erbringen, so werde ich dies Kunden mitteilen und einen zeitnahen Ersatztermin anbieten.
Sollte keine Einigung zwischen mir und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.
(3) Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für mich insbesondere dann vor, wenn
- der Kunde eine Pflicht in erheblichem Umfang schuldhaft verletzt und diese Verletzung nicht innerhalb einer von uns gesetzten angemessenen Frist abstellt; oder
- der Kunde zahlungsunfähig ist.
§ 4 Eröffnung eines Kundenkontos/Mitgliederbereich bei Digistore24
(1) Der Kunde kann ein Kundenkonto auf meiner Onlinepräsenz nicht selbständig anlegen.
(2) Nach der Bestellung bzw. Buchung bei Digistore24, wird dem Kunden ein Zugang zum Mitglieder-Bereich eröffnet. Als Login-Name wird die vom Kunden bei der Bestellung bei Digistore24 angegebene E-Mail-Adresse verwendet. Das Passwort wird automatisch generiert und an den Kunden per E-Mail übermittelt.
(3) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von dem Kunden geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
Es liegt weiter in der Verantwortung des Kunden sicherzustellen, dass sein Zugang zum Mitglieder-Bereich ausschließlich durch den Kunden selbst bzw. durch die von ihm bevollmächtigte Person erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Kunden Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, bin ich bzw. Digistore24 unverzüglich zu informieren.
Der Kunde haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 5 Behinderung/Höhere Gewalt
(1) Sehe ich mich in der Durchführung eines Auftrags durch Umstände gleich welcher Art behindert, so werde ich dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sind die behindernden Umstände von mir nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Dienstleistung verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche Mitteilung, so kann ich mich später auf diese Umstände nicht berufen.
Sollte keine Einigung zwischen mir und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.
(2) In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.
Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie von ihr nicht verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.
Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.
Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung, die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die von mir angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben sind in Euro und verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es handelt sich um Gesamtpreise. Auf der Grundlage von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und demzufolge auch nicht ausgewiesen (sog. Kleinunternehmerregelung).
(2) Die Zahlung wird über die Digistore24 GmbH abgewickelt. Die Zahlungsbedingungen sind unter https://www.digistore24.com/page/terms/1/de einsehbar.
§ 7 Widerrufsrecht
Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen steht Ihnen als Verbraucher nach Maßgabe der unter https://www.digistore24.com/page/terms/1/de aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
§ 8 Urheberrecht, Rechtseinräumung
(1) Ich bin Inhaber der Urheberrechte und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an den in § 2 (1) genannten Dienstleistungen sowie an den von mir überlassenen digitalen Inhalten und behalte mir alle Rechte vor, sofern diese dem Kunden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind.
Ich räume dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages das einfache Recht ein, die über Digistore24 gebuchten Dienste bzw. die erworbenen digitalen Produkte nach meinen Vorgaben zu nutzen.
Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die Onlinekurse ganz oder teilweise zu vervielfältigen oder anderweitig umzugestalten, Unterlizenzen an Dritte zu erteilen oder die Onlinekurse drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.
Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar auf weitere Personen.
(2) Die Rechtseinräumung wird nach § 158 Absatz 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die nach § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldete Vergütung bzw. den geschuldeten Preis vollständig über Digistore24 geleistet bzw. gezahlt hat. Ich kann eine Benutzung des Vertragsgegenstandes auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Paragraphen findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
§ 9 Verschwiegenheit
Die Parteien verpflichten sich, alle Informationen und Unterlagen, die sie von der anderen Partei im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags erhalten, vertraulich zu behandeln und nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Informationen und Unterlagen der anderen Partei dürfen nur solchen Personen zur Kenntnis gebracht oder zugänglich gemacht werden, welche die Informationen und Unterlagen zur Erfüllung des Vertrags benötigen und selbst vertraglich zur Vertraulichkeit verpflichtet wurden. Eine Weitergabe von Informationen und Unterlagen der anderen Partei an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der anderen Partei.
§ 10 Zugang zu digitalen Produkten
Digitale Produkte werden dem Kunden ausschließlich über den Zugang zum Mitgliederbereich über Digistore24 zugänglich gemacht bzw. in elektronischer Form durch Freischaltung überlassen.
Die Zugangsdaten zu dem digitalen Produkt erhält der Kunde über Digistore24 per E-Mail nach erfolgter Zahlung.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von uns arglistig verschwiegen wurde.
Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht von mir, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
(2) Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist meine Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Eine weitergehende Haftung von mir ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von mir eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Online-Auftritts.
(6) Da der Kunde selbst für die technischen Voraussetzungen sowie der Funktionalität der von ihm genutzten Dienste wie bspw. Google Drive, Telegram oder Zoom zu sorgen hat, hafte ich nicht für etwaige Störungen bei der Nutzung der vorgenannten Dienste oder weiterer vom Kunden verwendeten Dienste.
§ 12 Datenschutz
(1) Zu meine Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Kunden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von mir daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Ich werde die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
(2) Hierüber hinaus verwende ich personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Kunden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.
(3) Dem Kunden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.
(4) Ich werde im Hinblick auf personenbezogene Daten des Kunden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.
(5) Im Übrigen verweise ich auf meine Datenschutzerklärung https://doc-czinna.de/datenschutz/ .
§ 13 Inhalte/Kommentare/Rezensionen/Nutzungsrechte
(1) Nach Durchführung des Vertrages kann der Kunde auf meiner Website Inhalte wie bspw. Bilder oder Videos veröffentlichen. Die vom Kunden veröffentlichten Inhalte werden in chronologischer Reihenfolge mit Datums- und Zeitangabe angezeigt.
Der Kunde willigt ein, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte auf meiner Website über einen Fragebogen unter https://forms.gle/ZCUmKxudgC5vDi26A für Dritte einsehbar ist.
Der Kunde kann auch Kommentare veröffentlichen, die dann dort unter dem Namen des Kunden angezeigt werden. Datum und Zeit der Kommentierung des Kunden werden auch hier angegeben.
Der Kunde willigt ein, dass Kommentare, die von ihm über einen Fragebogen unter https://forms.gle/ZCUmKxudgC5vDi26A veröffentlicht werden, dort unter dem Namen des Kunden für Dritte einsehbar sind.
(2) Der Kunde willigt ein, dass ich berechtigt bin, die in (1) genannten Inhalte wie bspw. Bilder oder Videos und/oder Kommentare zum Zwecke des Marketings sowie der Werbung in sozialen Medien und auf meiner Online-Präsenz zu nutzen.
Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Inhalten und Kommentaren ist die Einwilligung des Kunden (Art. 6 Absatz 1 Satz 1 lit. a DSGVO). Die Einwilligung kann der Kunde jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die vom Kunden auf meiner Website veröffentlichten Inhalte wie bspw. Bilder oder Videos und die Kommentare werden dann gelöscht. Im Übrigen verweise ich auf hier auf meine Datenschutzerklärung https://doc-czinna.de/datenschutz/ .
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Meine E-Mail-Adresse lautet: info@doc-czinna.de.
Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet:
Julia Czinna,
Jakob-Kneip Straße 154,
40595 Düsseldorf,
Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung werde ich den Kunden hierüber in Kenntnis setzen.
(2) Der zwischen mir und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.
(3) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Düsseldorf für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(4) Ich weise Sie darauf hin, dass Sie als Verbraucher neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Meine E-Mail-Adresse lautet: info@doc-czinna.de. Ich weise nach § 36 VSBG darauf hin, dass ich nicht verpflichtet bin, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Januar 2023
